Während sich die mediale Berichterstattung über das hybride global agierende Terrornetzwerk al Qaida auf die Aktivitäten in Afghanistan und Pakistan konzentriert, hat al Qaida damit begonnen, einen Mehrfrontenjihad zu führen, um den „nahen“ und den „fernen“ Feind zu bekämpfen.

In den letzten Monaten ist es al Qaida gelungen, die jihadistischen Kräfte in Saudi-Arabien und im Yemen in der „al Qaida auf der arabischen Halbinsel“ unter Führung von Nasser Al Ohishi zu bündeln, um primär die Herrschaft der Saud-Dynastie, die seit dem zweiten Golfkrieg 1991 bevorzugtes Ziel der saudisch-ägyptisch dominierten ersten al Qaida Generation war, zu beenden. Zudem soll die militärische Präsenz der Vereinigten Staaten in der Region in Form von Militärbasen und deren Funktion als Ausgangspunkt militärischer Interventionen und Sicherung der Nachschubwege gestört und geschwächt werden.

Die sunnitische al Qaida hat sich zudem mit der schiitischen antiiranischen Jundullah verbündet, um eine eigene Präsenz im Iran zu installieren. Die erste Aktion nach der vereinbarten Zusammenarbeit war der am 28.05.2009 erfolgte Anschlag auf eine Moschee in der südostiranischen Stadt Zahedan, bei der mindestens 15 Menschen getötet wurden. Hierfür hat inzwischen die Jundullah die Verantwortung übernommen.

Im Libanon verstärkt al Qaida seine Präsenz, wozu der Kuwaiter Mohammed al-Dousari (Kampfname: Abu Talha) damit begonnen hat, eine al Qaida Zweigstelle im Libanon aufzubauen, die logistische Dienstleistungen und die Schleusung von al Qaida Kämpfern übernehmen soll. Gleichzeitig trainieren im Libanon al Qaida Kämpfer mit der schiitischen und vom Iran unterstützten Hez’b Allah, da der Iran in den letzten Jahren eine quantitativ große Anzahl von al Qaida Kämpfern (darunter rund 18 hochrangige Führungspersönlichkeiten) Unterschlupf gewährt hat.

Für die Sicherheitsinteressen Deutschlands bleibt primär die Situation in Afghanistan und Pakistan relevant, wo al Qaida seinen Einfluss immer weiter ausbreitet, da sich al Qaida Kräfte in jeder Region entlang der afghanisch-pakistanischen Grenze etabliert haben.

Während die Offensive der pakistanischen Armee im SWAT Tal nach außen anscheinend zu einem Ausweichen der pakistanischen Taliban geführt hat, die sich in Teilen der afghanischen Taliban angeschlossen haben, verschärft sich der Konflikt in Süd Waziristan, wo die dortigen Taliban der Tehrik-i-Taliban Pakistan unter ihrem Anführer Baitullah Mehsud damit begonnen haben, das Gebiet der Provinz Süd Waziristan zu verminen, während als Reaktion auf die Militäroffensive Selbstmordanschläge in der pakistanischen Provinz Punjab befürchtet werden, die an die indischen Bundesstaaten Punjab und Rajasthan angrenzt, womit sich der schwelende Konflikt zwischen Pakistan und Indien verschärfen kann.

al Qaida nimmt hierbei in Afghanistan und Pakistan nicht wie im Irak direkt an Kampfhandlungen unter eigenem Namen teil, sondern unterstützt regionale Gruppen zur Durchsetzung ihrer eigenen strategischen Ziele.

Diese Strategie hat bis jetzt Erfolg gezeigt, da es gelungen ist, Anerkennung für die Idee eines Zweifrontenkriegs gegen die NATO Truppen in Afghanistan und die pakistanische Regierung durch die Unerstützung von Baitullah Mehsud zu finden, der von saudischen, usbekischen, türkischen und tschetschenischen Jihadisten unterstützt wird. Mehsud, der seit Februar 2009 als unangefochtener Feldkommandeur gilt, hat es geschafft, eine starke Verbindung zwischen den afghanischen und pakistanischen Taliban zu knüpfen, gegen die die Obama Administration eine neue Counterinsurgency Strategie setzen will, die beide Länder umfassen soll.

Dagegen unterstützt al Qaida in der Region weiterhin jihadistische Gruppen wie das Haqqani Netzwerk unter Führung von Sirajuddin Haqqani in der afghanisch-pakistanischen Grenzprovinz Paktika, wo der al Qaida Veteran Maulvi Twaha (der u.a. 2001 fünf afghanische Studenten erschoss), logistische Unterstützung leistet und das Ein- und Aussickern ausländischer jihadistischer Kämpfer bewerkstelligt, während die Propagandaarbeit durch den einschlägig bekannten Abu Yahya al-Libbi forciert wird, der einen Radiosender betreibt, der in beiden Ländern empfangen wird, wozu billige chinesische Transistorradios an die Bevölkerung zur Massenverbreitung der Propaganda verteil werden.

al Qaida übernimmt weiterhin, da es nicht offiziell in Erscheinung tritt, neben der finanziellen Unterstützung und der Führung des Internetjihad der salafitischen Cyber Umma für jihadistische Gruppen in der Region auch die Ausbildung der jihadistischen Kämpfer durch al Qaida Ausbilder, die u.a. in der  Manba Ulum Haqqania madrassa des Haqqani Netzwerkes in Nord Waziristan tätig sind, die in der Vergangenheit das Ziel amerikanischer Predator Drohnen war. Als Ergebnis dieser Bombadierungen haben sich die Schulungen in unzulängliche Gebirgs- und Waldgebiete verlagert, wo immer mehr pakistanische und ausländische Kämpfer geschult werden, da durch die sich abzeichnende Niederlage von al Qaida im Irak Afghanistan primäres Ziel des inter- und multinationalen Jihad geworden ist.

Unter diesen multinationalen Jihadisten befindet sich ein steigender Anteil von Konvertiten, deren verstärkte Reisebewegungen in pakistanische Ausbildungslager mindestens seit Mitte 2007 von den jeweiligen Sicherheitsbehörden wahrgenommen und (soweit möglich) verfolgt werden, wobei genaue Zahlenangaben nicht gemacht werden können. Kehren diese Jihadisten in ihre Heimatländer zurück, verstärken sie dort den homegrown terrorism der dritten und vierten Jihadistengeneration wie in Deutschland, wo man offiziell von rund 50 in Pakistan ausgebildeten Muslimen und Konvertiten ausgeht, die hier Rekrutierungs-, Propaganda- und Anschlagsaktivitäten ausüben und planen.

Insgesamt gesehen hat al Qaida als lernendes Netzwerk aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und entsprechende Strategieänderungen vollzogen, da die finanzielle, logistische, ausbildungstechnische, taktische und propagandistische Unterstützung regionaler jihadistischer Gruppen und Strukturen im Hintergrund mehr Erfolg verspricht als die direkte Teilnahme am Jihad wie im Irak, wo die operativen militärischen Fähigkeiten zu 80% zerschlagen wurden.

Sollte sich diese Entwicklung verstärken, kann al Qaida als direkter Nutznießer nicht nur die operativen Fähigkeiten auf den Stand von vor Ende 2001 regenerieren, sondern der Westen sieht sich einer multiplen Gefährdungslage gegenüber, die die politisch, sozial und ökonomisch instabilen Regionen im Nahen Osten und Südasien mit einem Flächenbrand überziehen können.

Schon jetzt werden die innen- und außenpolitischen Interessen Deutschlands durch die Sicherheitslage in Afghanistan tangiert, die vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen die Politik der deutschen Regierung und der Opposition beeinflusst, die um Wählerstimmen kämpfen.

Diese hat sich in Fortführung der Lagebeurteilung 2008 kontinuierlich und signifikant verschlechtert, was durch die steigende Anzahl von Angriffen auf die Feldlager und Patroullien der International Security Assistance Force (ISAF) belegt wird, wobei Ende April ein deutscher Fallschirmjäger getötet wurde, der nach Stand der derzeitigen Erkenntnisse sein Leben für das seiner Kameraden opferte. Die Zahl der gewaltsamen Zwischenfälle im ISAF Kommandogebiet RC-Nord, wo das deutsche ISAF Kontingent stationiert ist, hat sich im Vergleich von 2007 zu 2008 mit 395 Zwischenfällen um 56% gesteigert, was auf verstärkte Aktivitäten der verschiedenen jihadistischen Gruppen zurückzuführen ist.

Der Süden Afghanistans stellt dabei nach wie vor die Region mit den meisten sicherheitsrelevanten Ereignissen und der höchsten Gefährdungsstufe dar, wobei sich die Sicherheitslage für die deutschen ISAF Kontingente in Nordafghanistan (bezogen auf das Anschlagsrisiko) dieser Region annähert.

Das verdeutlichen die 6 in kurzer Folge im Internet veröffentlichten Drohvideos mit aus Deutschland stammenden Jihadisten als Akteuren, die von zum Umfeld von al Qaida gehörenden Medienfirmen produziert wurden, die explizit Deutschland und die deutschen ISAF Kontingente als Anschlagsziele nennen, womit die Bundeswehr direkt ins Zielspektrum der regional ausgerichteten und international unterstützten Terrorstrukturen geraten ist.

In der Gesamtschau führen diese Videobotschaften zu der Einschätzung, dass deutsche Interessen und Einrichtungen in Afghanistan hinsichtlich des bestehenden Gefährdungsgrades mit amerikanischen und britischen Interessen und Einrichtungen gleichzusetzen sind, was eine Verschlechterung gegenüber 2008 beinhaltet, als der Gefährdungsgrad mit „nahezu gleichzusetzen“ eingeschätzt wurde.

Die Gefährdungslage wird verstärkt durch die auf Eigensicherung zurückzuführende Abschottung der deutschen ISAF Kontingente, was zu einer zunehmenden Distanzierung zur Bevölkerung führt. Schon die Nichterfüllung des Auftrages der Sicherung afghanischer Mädchenschulen durch die deutschen ISAF Kontingente vor Angriffen der afghanischen Taliban in ihrem Mandatsgebiet verdeutlicht das Fehlen der für jede erfolgreiche Counterinsurgency Strategie erforderliche permanente Präsenz in der Fläche zum Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zur Zivilbevölkerung, um einen Keil zwischen dieser und jihadistischen Kräften zu treiben, der durch die langfristige Gewährung von Schutz vor dem Terror der Taliban mit dem Ziel der Trennung von Zivilbevölkerung und Jihadisten begleitet wird.

Denn der Erfolg von Counterinsurgency hängt grundlegend vom Vertrauen der Zivilbevölkerung in die Fähigkeit der Schutzmacht ab, diese vor den Angriffen der Jihadisten zu schützen, da der Großteil der Afghanen keine Sympathisanten der Jihadisten sind. Dieses ist derzeit nicht gegeben, da die ausländischen Truppen durch den hohen Bodycount der Zivilbevölkerung als Kollateralschäden im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes (ATK) der NATO Truppen als Feind gesehen und zu den Taliban getrieben werden, die Schutz versprechen. Diese wiederum sehen objekt- und personenbezogene Angriffe auf ISAF und ATK als erfolgversprechendes Mittel, um die derzeitige Regierung Karsai zu schwächen und eine Verhaltensänderung der westlichen Regierungen zu erzwingen.

Für die Bundeswehr fehlt es derzeit an jeglichem Konzept für eine erfolgreiche Counterinsurgency Strategie, da schon innerhalb der Bundeswehr keine entsprechenden personellen Ressourcen vorhanden sind, die islamische Kampfdoktrinen studiert haben und entsprechende Counterinsurgency entwickeln können, da man den Gegenjihad nicht am grünen Tisch des Planungsstabes oder im Offizierscasino gewinnt, sondern an der Front. Ändert sich dieses nicht, geraten die deutschen ISAF Kontingente in Gefahr, von den jihadistischen Kräften in naher Zukunft aufgerollt zu werden.

Während durch die Offensive der pakistanischen Armee im SWAT Tal/ den Distrikten Buner und Dir die dortigen Taliban nach Afghanistan ausweichen, werden sich in naher Zukunft ein Repräsentant von al Qaida und Abdul Malik Rigi, der Anführer der schiitischen Jundullah (Gottesbrigaden), in der Nähe einer pakistanischen Küstenstadt treffen, um eine neue Allianz zu schmieden, die sich direkt gegen das Engagement des Iran in Afghanistan und Indien richten soll.

Die Jundullah ist derzeit eine kleine und unbedeutende Bewegung von Aufständischen schiitischen Balutschen gegen den Iran, die in der Vergangenheit von der CIA unterstützt wurde, da sie gegen das iranische Regime kämpft.

Aktuell hat sich dieses durch die mit der Jundullah verbündete anitschiitsche  Lashkar-e-Jhangvi (Armee des Jhangvi), einer militanten Abspaltung der antischiitischen pakistanischen Partei  Sepah-e-Sahaba Pakistan (SSP) geändert, die Kontakte zu al Qaida ermöglichte, da Jundullah heute eine eigenständige Organisation darstellt, die Basen im pakistanischen Balutschestan und in der iranischen Provinz Sistan-Balutschestan unterhält.

Zudem hat es in der letzten Zeit einen enormen Zustrom der pakistanischen Balutschen zu al-Qaida Lagern in Süd- und Nord-Waziristan in Pakistan die Stammesgebiete an der Grenze zu Afghanistan gegeben. Diese militärische Verbindung soll durch das Franchising Modell der al Qaida erweitert werden, da die Jundullah derzeit keine nennenswerte Man- und Firepower besitzt.

Die neue Allianz soll zwei kurzfristige Ziele verfolgen:

1.) Angriffe und mögliche Zerstörung des Hafens Chabahar in Süd-Iran, der  von den Vereinigten Staaten als möglicher Nachschubweg für die NATO Truppen in Afghanistan in Betracht gezogen wird.

2.) Etablierung der Präsenz von al Qaida im Iran als strategisches Gegengewicht zu den Aktivitäten des Iran in Afghanistan und Indien. Der Iran selbst gilt als einer der größten destabilisierenden Faktoren im Nahen Osten, der alle führenden Terrororganisationen unterstützt.

Langfristig soll die neue al Qaida/Jundullah Allianz Anschläge im Iran, in Afghanistan, Pakistan und Indien ausführen, um einen strategischen Korridor für jihadistische Aktivitäten in der Region zu errichten.

Anfang Mai 2009 erregte die Ausstrahlung eines Berichtes der türkischstämmigen Journalistin Güner Y. Balci in der Sendung „Panorama“  Aufsehen, der zeigte, wie deutsche Schüler sich in einer „Problemschule“ in Berlin-Neukölln von den sich in der Mehrzahl befindlichen türkischen und arabischen Mitschülern gemobbt und gedemütigt fühlen, geschlagen und beleidigt werden. Jörg Lau hat sich dazu in seinem Blog bez. des "unfähigen Berliner Integrationsbeauftragten" geäußert.

Solche Zustände herrschen nicht nur in Berlin-Neukölln, sondern in jeder deutschen Großstadt. Während der Schulleiter mit seiner „Wir müssen uns anpassen“-Aussage die Kapitulation verdeutlicht, die die sich in der Minderheit befindlichen deutschen Schüler faktisch zu Freiwild erklärt, erleben auch immer mehr Lehrer tägliche Gewalt und Demütigung am eigenen Leib. Hinzu kommt der Einfluss des organisierten islamischen Fundamentalismus, der Geschlechtertrennung, Separation der muslimischen Schüler von ihren „ungläubigen“ nichtmuslimischen Schulkameraden, propagierten eliminatorischen Judenhass und eine an der Shari’a ausgerichtete Lebensweise immer weiter durchsetzt.

Es brennt an allen Ecken und Enden.

Und während alle Eltern (ob Einheimische oder Zugewanderte), die das können und wollen, mit ihren Kindern aus diesen Problembezirken flüchten, begehen die immer noch der Lebenslüge des idyllischen Multikulturalismus anhängenden politisch, gesellschaftlich und sozial Verantwortlichen (die ihre Kinder auf teure Privatschulen schicken, weil man den Nachwuchs bloß nicht mit den „kulturellen Besonderheiten“ der „edlen Wilden“ konfrontieren will) Verrat an denjenigen, die nicht wegziehen können. Denn man nimmt schon den Kindern jegliche Zukunftsperspektive. Damit entstehen demkokratiefreie Zonen mit apathischem Gestaltungspessimismus als sich entwickelnde monokulturelle Stadteile, die sich im Zeitverlauf zu islamischen Submilieus und Gegengesellschaften verfestigen.

Aber auch in anderen Ländern sind dieselben Entwicklungen zu beobachten. Hierzu folgt der Gastkommentar der derzeit in Vorarlberg lebenden Autorin Michaela Thanheuser, die sich als Mutter von drei Kindern Gedanken über den Fernsehbeitrag gemacht hat. Abstrahiert von der lokalen Situation stehen ihre Gedanken für alle Eltern in Deutschland und Österreich, die sich in Sorge um die Zukunft ihrer Kinder nicht mehr den politisch korrekten Denkverboten aus Angst vor der Stigmatisierung als "rechtsextrem" unterwerfen wollen, die bisher jede Diskussion verhinderten:

„Dieses Video zeigt Umstände, die wir als österreichische Durchschnitts-Familie (Kinder im jetzigen Alter von 16, 18 und 21 Jahren) vom Wiener Alltag her tatsächlich (wenn auch noch nicht mit so einem extremen Gewaltpotential) kennengelernt haben.

Mittlerweile wird die Situation an öffentlichen Wiener Schulen sich nach unserem Umzug von Wien ins ländliche Vorarlberg bzw. unserer "Schulbildungs-Flucht" nach hierher wohl eher verschlimmert als verschlechtert haben, was meint, dass der Migrationsanteil in den vergangenen Jahren nur gestiegen sein kein, er wird sich keinesfalls vermindert haben.

In der Hauptschul-Klasse meiner Tochter in Wien-Favoriten waren es vor fünf Jahren bei einer Gesamtschülerzahl von 21 oder 23 gerade mal 3 (!) Österreicher, inklusive sie selber.

Dieses Video zeigt die Realität eines Großstadtalltags, wenn man mit durchschnittlichem Einkommen oder als Alleinerzieherin keine Möglichkeit hat in teure Wohnviertel, ohne Ghettobildung, mit geringerem Migrationsanteil, abzusiedeln oder die Kinder, wie aus einkommensstarken Familien, auf Elite- bzw. Privatschulen zu schicken, was in der Regel alle Betroffenen tun, die die Möglichkeit dazu haben.

Dieses Video ist eine Realität, die uns längst eingeholt hat.

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich. In Wien und in anderen Städten.

Vorarlberg, ist noch eine Oase des Friedens und der „Heilen Welt“, wenn sich auch in den großen Orten bereits jene Veränderungen abzeichnen, die auf zügellose Einwanderungspolitik deuten. Okkupation von bestimmten Vierteln durch Migranten, die in Gruppen auftreten, vorwiegend um Bahnhöfe oder in Gegenden, wo der Wohnraum und die Infrastruktur etwas Leistbares und leicht Zugängliches sind, wo Einheimische aus Qualitätsgründen sich selber nicht mehr ansiedeln wollen. Für Eltern sind Migrationseindrücke, verbunden mit kulturellen, sozialen sowie religiösen Spuren und Verhaltensmustern, in den Schulen von Bregenz, Dornbirn oder Lustenau bereits an der Tagesordnung, und ich wage es zu behaupten, dass der Prozentsatz mancherorts auch hier bereits über 20 Prozent oder mehr liegt.

Die Menschen im ländlichen Raum können sich Zustände, wie durch dieses Video transparent gemacht, noch nicht vorstellen, das übersteigt einfach ihre Phantasie, Vorausschau und ihr heiles Weltbild.

Also, in diesem Falle bin ich froh und dankbar nicht in einer Großstadt zu sein, mit meinen Kindern.

Damit sie noch eine "normale" Schulzeit unter "normalen" Bedingungen erleben können, ohne Mobbing, ohne sozialen oder kulturellen Druck, ohne ein Leben in Ghettobildung, was für uns in Wien bereits einen Hürdenlauf bedeutet hat, sei es am Spielplatz, sei es beim Einkauf im Wohngebiet.

Mit diesem Video habe ich mich erinnert...

Was es bedeutet, ohne nennenswerte wirtschaftliche Mittel in Wien Kinder in einer öffentlichen Schule haben zu müssen und in einem durchschnittlichen Wohnviertel zu leben (nicht in einem teuren „Diplomaten- bzw. Geschäftsviertel“).

Es war die richtige Entscheidung von mir abzusiedeln.

Schulbildungstechnisch auf jeden Fall.

Auch von der Lebensqualität her.

Hier ist man (auch wenn man als Wiener, ohne hiesige regionale Wurzeln, fremd bleibt) wenigstens noch (unbedrohter) Österreicher.“

Als Mutter würde ich mir im Namen vieler betroffener Eltern wünschen, dass das eigen Fleisch und Blut unserer Politiker und Wirtschaftsbosse, unter nicht elitären sondern unter den gängigen Bedingungen eines Durchschnittsbürgers, denen alle nicht protegierten Wohlstandskinder unterworfen werden, mit jenem „Mulit-Kulti“ haut- und praxisnah konfrontiert werden, womit politische, theoretische Kosmetik betrieben wird, sozial- und gesellschaftspolitisch, aber auch bildungstechnisch gesehen."

Michaela Thanheuser, geboren 1965 in Wien und nach ihrer Scheidung als alleinerziehende Mutter ganztags berufstätig in verschiedenen Sparten, wie in jenen der Unternehmens­beratung, medizinischer Bereich, neue Medien und nebenberuflich als Korrekturleserin von wissenschaftlichen Arbeiten.

Letzte Veröffentlichung (2008): "Blond - aber nicht blöd. Seelenbogen einer Frau",  ISBN-13 : 978-3941147010

Nähere Informationen finden sich hier.

Bekanntlich stellt die Wahrheit im Krieg immer das erste Opfer dar.

Das gilt auch für den Medienjihad der afghanischen Taliban, den sie bezüglich der Berichterstattung westlicher Medien gewonnen haben, da ein vollkommen verzerrtes Bild über die reale Lage in Afghanistan vermittelt wird. Denn nicht nur die westlichen NATO Truppen und Angehörige afghanischer Sicherheitsbehörden sind Opfer des Jihad der Taliban und anderer jihadistischer Kräfte, sondern gezielt wird die Zivilbevölkerung terrorisiert, da der überwiegende Teil der Afghanen (bis jetzt) keine Anhänger der, zu einem nicht geringen Teil aus ausländischen  Muğāhidin bestehenden, afghanischen Taliban und anderer jihadistischer Gruppen darstellen. Schon die erste al Qaida Generation der "Araber Afghanen" bis Ende 2001 wurde streng von der afghanischen Zivilbevölkerung getrennt.

Aber auch der Jihadismus ist gezwungen, weiterhin im Internet Propaganda zu betreiben. Das vermittelt anschaulich die angefügte Aufstellung der angeblichen militärischen Erfolge der  Muğāhidin im April 2009:

Die angegebenen 533 gefallenen westlichen Soldaten stehen in einem eklatanten Missverhältnis zur bestätigten Anzahl von 14 gefallenen Soldaten im April 2009.

Solche Propaganda dient drei Zielen:

-Der Verschleierung der realen Lage und der Möglichkeiten der eigenen Kräfte

-Der Mobilisierung eigener Anhänger

-Der Rekrutierung neuer Muğāhidin durch die salafitische Cyber Umma

Ob sich die Ende April angekündigte "Operation Nasrat" zu einer Offensive ausweitet, kann bezweifelt werden, da jedes Frühjahr eine Sommeroffensive angekündigt wird. Gleichwohl wird sich das Anschlagsrisiko für die deutschen ISAF Kontingente in den nächsten Monaten signifikant erhöhen.

Warum hier eine neue Strategie notwendig ist, die auf den beiden Pfeilern klassische Grundsätze der Partisanenbekämpfung und eine an die Situation in Afghanistan angepasste Counterinsurgency aufbaut, werde ich in meinem neuen (im Herbst/Winter erscheinenden) Buch über "Islamische Kampfdoktrinen im  Ǧihād" näher ausführen.

Zur Dokumentation ist hier der am heutigem Tage in allen Lokalausgaben der Tageszeitungen des Zeitungshauses Bauer im Kreis Recklinghausen erschienende Antwortbrief angeführt, der in leicht geänderter Form veröffentlicht wurde. Aus juristischen Gründen wurde der Name des Leserbriefschreibers durch ... ersetzt.

Damit ist die Angelegenheit derzeit für mich beendet, da es Aufgabe der zuständigen StA ist zu entscheiden, was unter den Schutz des Art.5IGG fällt. Und was eine gegen die persönliche Ehre gerichtete Äußerung im Sinne des Art.5II GG:

Betr.: Leserbrief des ..., 29.04.2009 in allen Lokalzeitungen

Mit Interesse habe ich den gegen mich gerichteten Leserbrief des ... am 29.04.2009 gelesen. Durch meine tägliche Arbeit bin ich an Drohungen und Beleidigungen gewohnt. Da hier aber ... in ehrverletzender Weise versucht, mich mit Verbreitern und Nutzern von Kinderpornographie auf eine Stufe zu stellen, wurde ein Strafantrag bei der zuständigen Staatsanwaltschaft gestellt. ... selbst ist in Recklinghausen kein Unbekannter, wo er gerne den Robin Hood für Kinder und Eltern im dortigen Stadtelternrat spielt.

Nun sollte ... den Leser nicht für dumm halten. Jenseits der vorgetragenen Empörung geht es ... nicht um eine sachliche Diskussion bezüglich der Frage der Effektivität von Internetsperren bei der Bekämpfung von Kinderpornographie, da in keinem einzigen Satz auf meine Argumente eingegangen wird, sondern ... versucht unter dem Schutz des Tabuthemas Missbrauch von Kindern seine persönliche Schlammschlacht auszutragen.

Denn der erste Teil des „Leserbriefes“ verdeutlicht die wahre Intention, wenn er von der „Intoleranz gegenüber einer angeblichen drohenden Islamisierung der Gesellschaft“ meinerseits spricht. ... gehört zu denjenigen, von jeglichem Wissen abstinenten Gutmenschen, die das Thema fortschreitende Islamisierung durch eine sich durch extreme Schriftgläubigkeit charakterisierende Auslegung der Religion tabuisieren wollen, aber mit den bisherigen moralischen Leerformeln „Rassismus“ und „Islamophobie“ nichts mehr ausrichten können.

Aus diesem Grund versucht er, mich in die Nähe von Verbreitern und Nutzern von Kinderpornographie zu rücken. Dass er hierzu am Ende seines Briefes seinen Vater zitieren muss, da er selbst zu feige ist, seine Beleidigung aus Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen vorzutragen, macht ihn zu einer mehr als peinlichen Person. 

Was sich hier aber als perfide darstellt, ist die Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern für politische Zwecke. ... ist nicht nur derjenige, der hier den Missbrauch instrumentalisiert, sondern er spuckt auch noch auf zerbrochene Seelen, indem er sie als Schutzschirm vor sich her trägt. So ein Verhalten könnte auf der untersten moralischer Stufe eingeordnet werden.

Und wenn wir schon bei der „angeblichen Islamisierung“ sind, sind es wohl auch nur die sich häufenden Fälle zumeist minderjähriger Opfer von „angeblichen“ Zwangsheiraten und arrangierte Ehen mit Importbräuten in der sich abschottenden islamischen Teilgesellschaft, die in jedem einzelnen Fall eine Vergewaltigung darstellen. Gerade in den kommenden Sommerferien werden wieder muslimische Mädchen und Jungen in der Herkunftsregion der Eltern zwangsverheiratet oder tauchen nach den Ferien nicht mehr in der Schule auf. Und wenn wir von Zensur sprechen, kann der Münsteraner Islamwissenschaftler Prof. Kalisch nur „angeblich“ konspirativ und unter Polizeischutz seine Vorlesungen abhalten, was auch der Handlungsweise der islamischen Dachverbände in Deutschland zuzurechnen ist, dessen lokale Vertreter im Kreis Recklinghausen durch bestimmte Politiker und Kirchenvertreter unangemessen hofiert werden.

Der Stadtelternrat Recklinghausen sollte es sich überlegen, ob so eine Person die Interessen von Eltern und Kindern weiterhin in der Öffentlichkeit vertreten soll. Ich werde auch in Zukunft in der Tradition von Carlo Schmid intolerant gegenüber jeder Form des politischen und religiösen Extremismus eingestellt bleiben, die die Demokratie und die Menschen bedroht, ebenso wie gegen diejenigen, die die Schutzlosesten und Schwächsten der Gesellschaft missbrauchen. Aber ganz besonders intolerant bleibe ich gegenüber solchen Personen wie ..., der unabhängig von der Entscheidung der StA bezüglich eines Ermittlungsverfahrens ein lebenslanges Hausverbot für meine Veranstaltungen erhalten hat, da man solchen Personen keinen Raum für ihre Agitation bieten darf. Schon alleine aus Respekt vor denjenigen (Opfern), die hier bewusst instrumentalisiert werden.

Dr. Thomas Tartsch

Wie jetzt bekannt wurde, haben deutsche Sicherheitsbehörden bereits im März einen 31-jährigen türkischstämmigen Deutschen verhaftet, der seit 2005 als Ingenieur in einer Autofabrik in Pahang/Malaysia gearbeitet hatte. Während dieser Zeit soll er für al Qaida, andere Gruppen des internationalen Jihadismus und die  Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) finanzielle Transaktionen ausgeführt haben. Ob die kurz darauf erfolgte Polizeiaktion in Großbritannien damit in Zusammenhang steht, bei der 11 Pakistani mit Studentenvisum und ein pakistanischstämmiger Brite verhaftet wurden, ist nicht bekannt.

Nähere Informationen finden sich hier.

Da der Inhaber meiner ersten Homepage seinen Dienst abgeschaltet hat, ist diese gelöscht worden.

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