„Ich rieche Blut und ein Zeitalter berühmter Wahnsinniger“
[Wystan Hugh Auden]
Das von Politikern, Wissenschaftlern und Meinungsbildnern so gerne und viel zitierte Vokabel und Schlagwort „Islamismus“ wird von Ihnen ad absurdum geführt?
Ich würde eher sagen, ich beende eine sinnlose Diskussion bezüglich der Trennung in Islamismus und Islam. Islamismus besitzt als nichtwissenschaftlicher Begriff nur zwei Funktionen. Zum einen stellt er einen Arbeitsbegriff zur Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden des administrativen Verfassungsschutzes dar, die zwischen „militanten“ und „taktischen“ Islamismus unterscheiden. Und er kann als Abgrenzungsbegriff innerhalb der neueren islamischen Historie dienen, als Atatürk 1924 fast genau 1300 Jahre nach Badr neben dem Sultanat auch das Kalifat abschaffte, was trotz der realen Bedeutungslosigkeit zu einem Identitätsverlust in der islamischen Welt und zu Gründungen von Reformbewegungen wie der ägyptischen Muslimbruderschaft führte. Die Bruderschaft propagiert auch heute noch die globale Errichtung einer islamischen Ordnung an, wozu sie durch eine „Islamisierung von unten“ wie in Ägypten die Beteiligung an der politischen Macht anstrebt, um eine „Islamisierung von oben“ durchzuführen. Auf der anderen Seite will sie durch Infiltration sozialer Netzwerke und Kontrolle über Moscheen islamische Submilieus innerhalb von westlichen Gesellschaften installieren. Diese Strategie wird auch von dem Mitte Januar 2010 gewählten achten „al-murshid al-'amm“ (obersten Führer) der Muslimbruderschaft Dr. Muhammad Badie (geb. 1943) weitergeführt werden, der sich offen für die Orientierung der MB an den „konservativen Idealen“ von Sayyid Qutb ausgesprochen hat. Nicht verwunderlich, da Dr. Badie zu der Generation gehört, die durch die Verfolgung der Muslimbrüder durch das Regime von Ǧamāl ʿAbd an-Nāṣir geprägt wurden und für die Qutb schon durch seine Hinrichtung 1966 einen Märtyrerstatus besitzt. Ebenso hat HAMAS ihre Unterstützung für Dr. Badie erklärt, wobei HAMAS und die Muslimbruderschaft durch ein Fundraising Network verwoben sind, durch das der karitative und der jihadistische Arm Katā’ib aš-Šahīb ’Izz ad-Dīn al-Qassām der HAMAS finanziert wird.
Ab dem arabischen Aufstand von 1936-1939 (und nicht erst seit 1948) fand dann etwa auch der eliminatorische Judenhass, der den religiösen Antagonismus ideologisch auflud, weite Verbreitung in islamischen Kreisen, der Schnittmengen mit Hitlers rechten und linken Erben in Form des klassischen biologistischen Antisemitismus und dem politisch motivierten Antizionismus besitzt, da abseits aller akademischer Wortklauberei im Elfenbeinturm alle drei Ausprägungen die Auslöschung Israels befürworten und anstreben. Schon durch den als „Großmufti von Jerusalem“ bekannten Muḥammad Amīn al-Ḥusainī, der unter anderem für die 13. Waffen-Gebirgs-Division der SS „Handschar“ (kroatische Nr. 1) muslimische Freiwillige rekrutierte, ergab sich eine Zusammenarbeit zwischen Nationalsozialismus und eliminatorischen Judenhass, da al-Ḥusainī nach einem Sieg des Nationalsozialismus die Shoah in Palästina durchführen wollte, was viele nicht wissen. Wie die muslimischen Hassdemonstrationen Anfang 2009 gegen die Militäroperation der Zahal gegen die HAMAS gezeigt haben, breitet sich dieser eliminatorische Judenhass auch in Deutschland immer mehr in der islamischen Teilgesellschaft aus, was in Israel sehr genau beobachtet wird. Man sollte den Begriff „Islamismus“ nur in diesen zwei Fällen verwenden und ihn ansonsten vermeiden, da er etwas konstruiert, was in der Realität nicht existiert.
Beugt sich die Türkei dem Integrations- und Assimilationsprozess Europas, oder verfolgt sie nur ihre eigenen nationalen Interessen?
Abseits multikultureller Apartheidsfanatiker und apodiktischer Beschwörung von Assimilation stellt Integration einen intergenerativen und ergebnisoffenen Prozess dar, wobei idealiter Assimilation der Integration folgt. Assimilation selbst bezeichnet als letzte Stufe die Identifikation mit der Aufnahmegesellschaft, wobei hier insbesondere auf den Grad der Aufgabe oder Beibehaltung „kultureller Besonderheiten“, politischer Loyalitäten und atavistischer Normen- und Wertestrukturen abgestellt werden sollte, wenn man etwa an Zwangsheiraten und „Ehrenmorde“ oder die Lobbyarbeit der sunnitisch-türkischen Dachverbände wie DİTİB als Auslandsableger des Diyanet İşleri Başkanlığı (DIB) als Maßstab nimmt. Dabei ist die Türkei nicht erst seit Erdoğan auf dem Weg zu einem islamischen Land, da sich der Kemalismus durch den frühen Tod von Atatürk und der Einführung des Mehrparteiensystems nach dem zweiten Weltkrieg beständig auf dem Rückzug befand und befindet. Außenpolitisch kann man die Türkei nicht mehr als Verbündeten ansehen, da unter dem derzeitigen Außenminister Davutoğlu dessen Konzept der „Stratejik Derinlik“ (strategischen Tiefe) verfolgt wird, wodurch die Türkei in der Nachfolge des Osmanischen Imperiums zu einer regionalen islamischen Großmacht aufsteigen soll, was im Hinblick auf die Turkvölker noch einigen Sprengstoff beinhaltet, weil das die Interessen von China und Russland betreffen wird. Die Annäherung an den Iran, den Irak und Syrien bei gleichzeitiger gewollter Verschlechterung der Beziehungen zu Israel verdeutlicht dem aufmerksamen Beobachter, wohin sich die Türkei entwickelt. Dies ist mit einer jener Gründe, weshalb die Türkei kein Mitglied der EU werden sollte. Aber auch in Deutschland zeigt sich eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem türkischen Staat und Gruppen, wie mit der, hier von den Sicherheitsbehörden beobachteten, Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). So waren bei einem Empfang des türkischen Botschafters in Berlin zum 86. Jahrestag der Republik Türkei auch der Leiter der IGMG-Studentenabteilung und drei Berliner IGMG-Vorstandsmitglieder als Gäste anwesend. Ein Vorgang, den es früher nicht gegeben hätte. Aber der wachsende Einfluss der islamischen Bildungseinrichtungen der İmam hatip lisesi in der Türkei korrespondiert mit der wachsenden Islamisierung der Auslandstürken durch die Auslandsableger der DIB, die einst gegründet wurde, um kemalismusfeindliche religiöse Kräfte zu kontrollieren, da die Türkei kein laizistischer Staat ist, sondern die Religion unter staatlicher Kontrolle stand. Heute ist sie ein von staatlicher Seite üppig finanziertes machtvolles Instrument der türkischen Innen- und Außenpolitik, bis in die Moscheevereine der türkischen Diasporagemeinden hinein. Aber auch Projekte wie ein geplantes Studentenwohnheim in Münster durch die Millî Görüş wird nicht integrationsfördernd wirken, sondern soll türkischstämmige Studenten in Deutschland separieren und für die Auslegung der Religion der IGMG empfänglich machen, deren Ziel die Implantation einer diffusen „islamischen Identität“ unter den hier lebenden türkischstämmigen Muslimen darstellt.
Ihrer Meinung nach lassen sich Menschen türkischer Abstammung in Deutschland auf lange Sicht nicht demokratisch integrieren?
Dies wäre eine unzulässige Verallgemeinerung, da man damit Menschen aufgrund zweier zugeschriebener Merkmale (ethnischer Migrationshintergrund der Eltern oder Großeltern und formale Religionszugehörigkeit) als homogene Gruppe wahrnimmt und Ihnen per se absprechen würde, sich integrieren zu wollen. Damit begibt man sich auf das nicht vorhandene intellektuelle Niveau von multikulturellen Apartheitsfanatikern, die jede Kritik am bisherigen Dialog als „Rassismus“ bezeichnen, obwohl Religionszugehörigkeit keine Rasse generiert. Hier wird ein anthropologisch-biolgistischer Maßstab angelegt, der den typischen Gutmenschen als das entlarvt was er ist, anderen aber gerne vorwirft. Ein Rassist eben, der einem neokolonialen Herrenmenschendenken verhaftet ist, da Menschen mit Migrationshintergrund für ihn unmündige Kinder darstellen, die nicht für sich selbst sprechen können.
Die Gruppe der türkischen Menschen mit Migrationshintergrund stellt aber quantitativ nicht nur wegen der Einwanderungsgeschichte nach Deutschland die größte Problemgruppe dar, sondern weil viele der hier lebenden türkischstämmigen Menschen dem übersteigertem Nationalismus des von Atatürk eingeführten sozialen Konstruktes „Türkentum“ als sozialen Kitt verhaftet bleiben, welches den Zusammenhalt der jungen türkischen Republik sichern soll, und unter anderem die rigide kulturelle Heterogenitätspolitik gegen Aleviten und Kurden bis zum heutigen Tag erklärt. Man muss sich aber entscheiden, wem primär die Loyalität gilt: der Aufnahmegesellschaft oder der Herkunftsregion, zu der in der Regel kaum noch enge familiäre oder persönliche Kontakte bestehen. Gilt die Loyalität der Herkunftsregion, kann man kein deutscher Staatsbürger werden, da die Staatsbürgerschaft als integrierendes Mittel des Nationalstaates Rechte und Pflichten enthält. Und ein Recht entspringt immer noch der Befolgung von Pflichten. Wenn etwa der türkische Botschafter Ahmet Acet im November 2009 die hier lebenden Türken aufgefordert hat, für die generelle Einführung eines türkischen Sprachunterrichtes zu kämpfen, kann man das wohl kaum integrationsfördernd nennen. Es verdeutlicht vielmehr die Politik des türkischen Staates, die monogame Staatsloyalität der Auslandstürken zur Türkei zu konservieren, womit Desintegration vorprogrammiert ist, da die hier lebenden und hier geborenen Menschen mit türkischer Migrationgeschichte der Eltern und Großeltern sich gar nicht integrieren sollen. Erinnert sei an die Kölner Brandrede von Erdoğan im Februar 2008. Hier muss man auch die Entwicklungen im Auge behalten, die sich bei der Kommunalwahl in NRW gezeigt haben, als erste islamische Wählervereinigungen angetreten sind. In spätestens 10-15 Jahren muss man mit einer bundesweiten islamischen Partei rechnen, vor deren Gründung Sicherheitsbehörden schon vor Jahren gewarnt haben. Diese wird das Parteiengefüge in Deutschland grundlegend verändern, da viele derzeitige muslimische Mitglieder in deutschen Parteien zur neuen islamischen Partei wechseln werden. Mag man aus rationaler Wahlstimmenmaximierung noch so viele Zugeständnisse machen, die die Einführung shari’atischen Rechts forcieren.
Wieso denken Sie, dass die Migrationsforschung des Westens und deren Öffentlichkeitsarbeit gescheitert sind?
Die Migrationsforschung ist seit Jahrzehnten primär einem einseitigen auf eine – in der Regel – dominante Fremdgruppe und chronologischen Prozess verhaftet geblieben, wobei kognitive Assimilation (Spracherwerb) durch strukturelle (Arbeitsplatz) und soziale Integration (Kontakte zur Aufnahmegesellschaft) eingeleitet wird, die in identifikativer Assimilation mündet. Das hat sich als Wunschdenken herausgestellt und kann so nicht mehr vertreten werden, da die heutige hier geborene und sozialisierte dritte und vierte Generation von Menschen mit Migrationshintergrund bezüglich Sprach- und Bildungskompetenz immer mehr auf die Stufe der ersten „Gastarbeitergeneration“ zurückfällt. Da hat wenigstens noch die strukturelle Integration über den Arbeitsplatz zum größten Teil funktioniert, während man heute etwa fehlende Sprachkompetenz als „Kanaksprack“ in den Stand von Alltagskultur erhoben hat. Und diese Generationen ohne jegliche Zukunftsaussichten reproduzieren sich selbst, da die transnationale Heiratsmigration von Muslima, die ebenfalls keine Sprach- und Bildungskompetenzen besitzen, die vorhandenen Defizite konservieren und weitergeben. Dies umso mehr, als man die Frauen bruchlos in partriachalische Clan- und Familienstrukturen einbindet und ihnen verbietet, etwa die deutsche Sprache zu erlernen, womit bestehende Defizite an die Kinder weitergegeben werden.
Im Grunde hat die Migrationsforschung versagt und befindet sich heute auf einem ideologisierten Irrweg, der nur noch den idyllischen Multikulturalismus predigt, weil das Forschungsgelder und den Lebensunterhalt sichert. Keines der bisher angewandten europäischen Modelle hat nennenswerte integrative Erfolge erzielen können. Weder das englische Modell der „akzeptierten Differenz“, als Gewährung möglichst großer Autonomie mit der Hoffnung auf Entgeltung durch Loyalität gegenüber der Aufnahmegesellschaft. Noch das französische Modell der Vollintegration, durch automatische Verleihung der Staatsbürgerschaft bei Geburt als Verleugnung der Anwesenheit von Menschen mit fremder Kultur. Auch das niederländische „Polder Modell“, mit dem Ideal, Minderheitengruppen mit staatlicher Hilfe zu einer gleichberechtigten Position zu verhelfen, ist seit der Ermordung von Theo van Gogh als gescheitert anzusehen. Und Deutschland hat seit dem Anwerbestopp für ausländische „Gastarbeiter“ 1973 nie ernsthafte Anstrengungen unternommen, um Integration zu fördern. Die Folgen all dieser Versäumnisse schlagen nun mit voller Stärke zurück. Derzeit sehe ich keinen Ansatz, der in einem größeren Maße Integration fördern kann, weil das schon teilweise nicht gewollt ist.
Sind Sie ein Gegner des Multikulti-Denkens und des Dialogs?
Ich bin ein Gegner des inhaltslosen und nichtwissenschaftlichen Kampfbegriffes multikulturelle Gesellschaft, da jede Gesellschaft in sich multikulturell ist und ein Gegner des bisherigen Monologes, der die westlichen Grund- und Menschenrechte im Namen einer selbstzerstörerischen Toleranz bedroht. Ich vertrete hier die Position von Carlo Schmid, einem der Väter des Grundgesetzes: „Man muss auch den Mut zur Intoleranz gegenüber denen aufbringt, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“
Der Multikulturalismus hat Züge einer Ersatzreligion angenommen, der auch den „Dialog“ mitbestimmt, wobei jegliche Kritik, entweder durch Stigmatisierung oder durch Verrechtlichung der Diskussion, wie bei Sarrazin und Buschkowsky, zu unterdrücken versucht wird, obwohl die Folgen der fehlgeschlagenen Integration nicht mehr zu übersehen sind. Außer man wohnt in den auch als Parallelgemeinschaften anzusehenden Luxusvierteln der Stadt, weitab von den sich verfestigenden Parallelgemeinschaften der Innenstädte, wo der behütete Nachwuchs Anne Sophie und Knut Torben Privatschulen besucht, damit er nicht mit dem von Rousseau beeinflussten Zerrbild des „edlen Wilden“ in Kontakt kommt, der aktuell an manchen Schulen 80%-90% der Schüler stellt. Eine ziemlich verlogene Empörungsmeute gutmenschlicher Realitätsverweigerer könnte man dazu sagen. Aldous Huxley hat das treffend charakterisiert: „Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, dass man sie ignoriert.“
Wo würden Sie ansetzen, um eine Bewusstseinserweiterung unserer Politik und unseres Toleranzdenkens zu fördern?
Man muss die islamischen Dachverbände und Spitzenorganisationen als das wahrnehmen, was sie darstellen. Als Vertreter eines kleinen Ausschnittes der hier lebenden Muslime, die gar nicht „für den Islam“ sprechen können, sich aber in dieser Funktion bewusst öffentlich darstellen, was auch der Unterwerfung der nichtislamischen Dialogteilnehmer geschuldet ist, die den Forderungen nach angeblichen „islamspezifischen Sonderrechten“, wie dem Bau von repräsentativen Großmoscheen mit Kuppel und Minarett oder das Tragen des Kopftuches im öffentlichen Dienst, devot nachkommen, womit jede Erfüllung dieser Forderungen einen weiteren Schritt zur Einführung shari’atischen Rechts beinhaltet. Zum anderen sind sie von Entwicklungen in der islamischen Welt und Mutterorganisationen abhängige Akteure, die gesellschaftliche Einheiten nach innen bündeln und nach außen als aggregierte Interessen- und Wertegemeinschaft am öffentlichen Diskurs teilnehmen, wobei jede Kritik am Islam mit den Leerformeln „Islamophobie“ und „Rassismus“ stigmatisiert wird, was von den multikulturellen Apartheidsfanatikern noch nach Kräften unterstützt wird. Diese haben von der Materie zwar soviel Ahnung wie die Kuh vom Eislaufen, müssen aber ihre Ideologie verteidigen, weil es das einzige ist, was ihrem Selbsthass, den Hass auf die Gesellschaft und ihren Lebensunterhalt sichert. Man stelle sich vor, es würde eine Integration der Mehrheit der Muslime gelingen. Wo sollte man dann hin mit den nutzlos gewordenen Soziologen, Sozialpädagogen, Juristen, Orientalisten, Islamwissenschaftlern und vielen anderen mehr, die von der Desintegration gut leben? Sie würden die jetzt schon anwachsenden Schlangen vor den privaten Suppenküchen gewaltig anwachsen lassen.
Wie beurteilen Sie den Dialog und die Bemühungen, eine gemeinsame Basis des Westens und Ostens zu finden?
Der derzeitige Dialog ist gescheitert. Das ist eine ganz nüchternde Feststellung. Und man muss überlegen, wie man ihn als ergebnisoffenen Dialog neu aufnehmen kann. Wenn nötig, eben auch ohne die islamischen Dachverbände, die während der Islamkonferenz einen ihnen nicht zustehenden Rang erhalten haben, da man schon die bestehende islamische Heterogenität der ca. 4,2 Mio. hier in Deutschland lebenden Muslime so nicht abbilden kann, die von Ex-Muslimen bis zu Jihadisten reicht. Muslim selbst stellt ja erst einmal nichts anderes als eine Definition für einen Menschen dar, bei dessen Geburt der Vater Muslim war oder der konvertiert ist. Auch Islamisierung meint wertneutral die Feststellung eines wachsenden Anteils von Muslimen an der Gesamtgesellschaft durch die demographische Entwicklung und steigende Zahl von Konvertiten. Nun muss man die gegebene Diversität der Realität kategorisieren und die, durch die sich abzeichnende Veränderung der Gesellschaft, virulenten Konflikt- und Gefährdungspotentiale benennen, um diese entschärfen zu können. Wenn die politisch und gesellschaftlich Verantwortlichen aus Unwissenheit, Bequemlichkeit, falsch verstandener Toleranz, Wahlstimmenmaximierung und anderen Gründen untätig bleiben, ist das nicht mein Problem. Sondern es wird vielmehr ein großes Problem für die Kinder und Enkelkinder der jetzigen Generation werden.
Ist der Islam befähigt, die Deutsche oder andere europäische Verfassungen, anzuerkennen und sich einer westlichen demokratischen Ordnung zu unterwerfen? Wobei die Kopftuchfrage und wohl nur die Spitze eines Eisberges ist?
Als Vertreter der Prinzipien des säkularen Verfassungsstaates lebt dieser nach dem Dictum des ehemaligen Richters am Bundesverfassungsgericht Böckenförde von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Dies beinhaltet eben auch, dass alle Religionen in einer Minderheitenposition verbleiben müssen, da die verfasste Ordnung die Wurzeln verteidigen muss, auf denen die Gesellschaft aufgebaut ist. Das beutet nichts anderes als die Durchsetzung der elementaren Grundsätze der Verfassung, die auf jüdisch-christlichen Wurzeln beruhen. Das Grundgesetz, als Ausfluss historischer und oft blutig geführter Auseinandersetzungen, die rechtliche und politische Gleichheit gebracht haben, gerät in Gefahr, wenn es einer Religionsgruppe, im Namen einer, die staatliche Ordnung gefährdende, Hypertoleranz, erlaubt wird, Sonderrechte zu erlangen, die im Gegensatz zu fundamentalen Freiheits- und Gleichheitsrechten stehen.
Nehmen wir die Forderung nach dem Tragen des Kopftuches, wobei man schon aus dem Koran kein allgemeines Verhüllungsgebot herauslesen kann, sondern höchstens die Anmahnung nach dezenter Kleidung. Dieses angebliche Gebot der Pflicht der Verhüllung durch ein religiöses Kampfsymbol, das das Kopftuch seit der iranischen Revolution 1979 darstellt, soll auch in Deutschland, im Rahmen der Religionsfreiheit, durchgesetzt werden. Hier muss man sich fragen, warum man in der Regel vor und nach dem Koranunterricht in Moscheen schon jede Menge von sehr jungen Mädchen sieht, die das Kopftuch tragen, wobei selbst „fundamentalistische“ Internetseiten davon sprechen, dieses „erst“ ab 9 Jahren zu tragen, wenn die Pubertät einsetzt. In der öffentlichen Diskussion verlaufen die Argumente zwischen einem paternalistischen „die armen Geschöpfe unter dem Kopftuch“ und dem Geschwätz eines angeblichen „islamischen Feminismus unter dem Kopftuch“. Beides sind nicht sehr hilfreiche Argumente. Vielmehr fehlt es an einem allgemeinen Kopftuchverbot, vom Kindergarten an und im öffentlichen Dienst, da jede Muslima, die das Kopftuch trägt, bewusst oder unbewusst der Umwelt zeigt, wie sie sich bruchlos in die islamische Gemeinschaft einfügt. Aus diesem Grund kann sie es im privaten Bereich aus religiösen Gründen tragen, wenn sie es aus freiem Willen als religiöses Gebot ansieht, muss aber damit rechnen, keine Stelle im öffentlichen Dienst zu erhalten, da hier die staatliche Neutralität wie an Schulen gilt. Das ist ein vertretbarer Kollateralschaden, da etwa der Bildungsauftrag höher einzustufen ist als religiöse Befindlichkeiten. Aus diesem Grund verursachen schon die Handreichungen für Lehrer in NRW und Berlin Übelkeit, wo diesen angeraten wird, shari’atische Grundsätze, wie nach Geschlechtern getrennten Sportunterricht oder die faktische Erlaubnis des Kopftuches bei Muslima, im Unterricht zu dulden oder an der Durchsetzung mitzuwirken. Damit gibt man nicht nur der Forderung nach Einführung der Shari’a nach, sondern verrät auch diejenigen muslimischen Schüler und Schülerinnen, die ein selbstbestimmtes Leben führen wollen, jetzt aber verstärkt durch indoktrinierte Mitschüler unter Druck geraten. Aber das führt jetzt schon zu weit vom eigentlichen Thema weg.
Sie üben Kritik an den, Ihrer Meinung nach, gescheiterten Auslandseinsätzen der Bundeswehr und anderen Krieg führenden Kräften. Wie sieht eine zeitgemäße, der Situation angepasste, strategische Führung der Einsatzkräfte aus?
Im zweiten Teil meines Buches empfehle ich eine neue Counterinsurgency Strategie für die Auslandseinsätze der Bundeswehr, da diese als Instrument der staatlichen Interessensdurchsetzung vermehrt in politisch instabilen Regionen eingesetzt werden wird, wo, wie in Afghanistan, der innere Jihad ausgeübt wird. Wie der Afghanistaneinsatz zeigt, hat man bisher so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen kann. Der Einsatz zeigt seit Ende 2001 keinerlei anhaltenden Erfolg und hat sich für den Westen zu einem verlustreichen Abnutzungskrieg entwickelt. Auch wenn man die Quantität der Verluste der Sowjetarmee von rund 15.000 gefallenen Soldaten noch lange nicht erreicht hat, ist man mit jährlich steigenden Verlusten konfrontiert. So waren 2008 295 gefallene Soldaten zu verzeichnen, wobei 157 Soldaten Opfer von IED Sprengfallen wurden. 2009 stiegen die Verluste auf 521/275 Soldaten. Insgesamt sind bis zum 31.12.2009 1568 Soldaten in Afghanistan gefallen, wobei die Bundeswehr 34 gefallene Soldaten verzeichnet. Im Januar 2010 liegen die Zahlen [Stand 26.01.2010] bei 39/26, womit er den verlustreichsten Januar des ganzen Einsatzzeitraumes darstellt.
Der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen. Verteidigungsminister zu Guttenberg war der erste Politiker, der endlich gesagt hat, dass Afghanistan nie zu einem Staat nach westlichem Demokratieverständnis werden wird. Man wünscht sich mehr solche Offenheit, da man lange genug den Krieg nicht als Krieg bezeichnet hat.
Seit 1945 hat der Westen nur in einem einzigen asymmetrischen Konflikt gewinnen können. Und das war im Kampf Großbritanniens gegen die IRA, weil man durch jahrelange Geduld und die Inkaufnahme eigener hoher Opferzahlen ein Austrocknen des Konfliktes ermöglicht hat. Ansonsten gerät jeder Konflikt, der unterhalb der Schwelle des Bombenkrieges ausgetragen wird, zu einem lang andauernden Abnutzungskrieg, da die militärische Überlegenheit des Westens auf militärischer Hochtechnologie basiert. Man müsste dann wie Ḥāfiẓ al-Assad 1982 beim Massaker in der Stadt Hama gegen die Anhänger der Muslimbruderschaft konsequent massive Luftschläge durchführen, um den Gegner zu vernichten. Damals hat man aber nicht nur die syrischen Muslimbrüder in der Stadt bombardiert, sondern gleich mehrere zehntausend Opfer unter der Zivilbevölkerung in Kauf genommen, womit die syrischen Muslimbrüder bis heute keine entscheidende Rolle mehr spielen. Es ist fraglich, ob man das will, weil es langfristig keine effiziente Methode in den asymmetrischen Konflikten des 21. Jahrhunderts darstellt, wo man die Zivilbevölkerung von den Jihadisten trennen muss, um diese auszutrocknen.
Einen Abnutzungskrieg kann der Westen nicht gewinnen, da schon die personellen militärische Ressourcen fehlen und der politische Wille für die Zustimmung zu verlustreichen militärische Operationen nicht existiert, und die Politik Rücksicht auf die Stimmung in der Bevölkerung nehmen muss, die sich seit dem Ende des zweiten Weltkriegs an den „ewigen Frieden“ gewöhnt hat. Münkler bezeichnet diese Mentalität treffend als Postheroismus, da man sich scheut, für die Verteidigung von Wertvorstellungen Menschenleben zu riskieren. Und das führt zur Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen: Während der Westen bereits ins postheroische Zeitalter eingetreten ist, blühen in anderen Teilen der Welt heroische Mentalitäten auf materieller (Vielzahl der Söhne) und ideeller Grundlage (religiöse Vorstellungen). Der Jihadismus könnte somit auch als Herausforderung postheroischer Gesellschaften durch heroische Gesellschaften, mit den Folgeerscheinungen des asymmetrischen Konfliktes, verstanden werden, wobei der gewaltsame Jihadismus aber schon Schwierigkeiten hat, genügend šuhadā' für Selbstmordattentate zu rekrutieren, da nicht unbedingt jeder muǧāhid als Blutzeuge, ohne obligatorische Totenwaschung und mit seinem blutigen Hemd, direkt ins Paradies einfahren möchte. So rekrutiert der Jihadismus eben auch in Nervenheilanstalten (Irak) oder durch gezielte Vergewaltigung junger Frauen und Männer (Algerien), die diese „Schande“ nur durch einen Einsatz als Selbstmordattentäter bereinigen können, was der deontologischer Moral islamischer Gesellschaften geschuldet ist.
Weltweit gibt es ständig schwelende Konfliktherde. Was bedeutet Counterinsurgency, und ist es das strategische Allheilmittel der Konfliktvermeidung und Friedenssicherung?
Die Konflikte seit dem Ende des Zusammenbruches der Sowjetunion zeigen deutlich, dass das propagierte Nation Building im Kosovo, im Irak oder in Afghanistan höchstens zu einem State Building geführt hat, wo die Gesellschaft und die Wirtschaft nicht entwickelt oder aufgebaut wurde. Es existieren immer mehr Staaten wie der Yemen oder Somalia, die als Failed States zu neuen Konfliktherden werden, die militärische Interventionen notwendig machen werden.
Im Rahmen von Counterinsurgency stellt die militärische Bekämpfung nur einen Teilausschnitt dar, da flankierende politische und wirtschaftliche transformatorische Aufbauhilfe geleistet werden muss, da man keinen Konflikt mehr allein militärisch gewinnen kann. Langfristig muss wie in Afghanistan im Rahmen von “Transfer of Lead Security Responsibility” (TLSR) diese polizeiliche und militärische Aufgabe an lokale afghanische Sicherheitskräfte übertragen werden, da man nicht auf Jahrzehnte im Land bleiben kann. Auch wenn es mehr als fraglich ist, ob die lokalen Sicherheitskräfte nach Ausbildung durch „Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT)“ diese Aufgabe überhaupt erfüllen können, da Besoldung und Ausrüstung vollkommen unzureichend sind.
Warum bietet sich Counterinsurgency gerade bei der Bekämpfung von Jihadisten an?
Erfolgreiche Counterinsurgency kann kurz- bis mittelfristig wirken, weil langfrsitg angelegte zivile transformatische Maßnahmen gleichzeitig erfolgen müssen. Für Counterinsurgency ist es entscheidend, von der Bevölkerung als Schutzmacht wahrgenommen zu werden, was ständige Präsenz im Raum und unablässige Angriffe auf jihadistische Kräfte erfordert, da wie in Afghanistan die Zahl der getöteten Jihadisten im Verhältnis zur Zahl der Kollateralschäden den Erfolg oder Misserfolg des militärischen Einsatzes bestimmt. Da die Jihadisten keine Kombattanten eines Völkerrechtssubjektes darstellen, fallen sie auch nicht unter den Schutz des Kriegsvölkerrechtes, sondern sind als klassische Partisanen anzusehen, womit andere Bekämpfungsregeln gelten, die die meisten gar nicht kennen wollen, wobei ich wegen der historischen Belastung des Begriffes Partisanenkrieg den Begriff „Kleinkriegsverbände“ nutze. In bellistischen Gesellschaften erzielt man nur Erfolge, wenn man bestimmt auftritt, so viele Gegner wie möglich tötet und sich als Schutzmacht profiliert. Und nicht durch eine Strategie der Abschottung der eigenen militärischen Kräfte von der Zivilbevölkerung und des Einsatzes massiver Bombenteppiche zur Vermeidung eigener Verluste, womit man die Zivilbevölkerung in die Arme der Jihadisten treibt, die insoweit schon den Medienjihad gewonnen haben, als man hier gar nicht mehr den Terror der afghanischen Taliban gegen die afghanische Bevölkerung wahrnimmt. Man könnte darüber sicher wieder ermüdende Debatten führen, aber als einer der letzten bekennenden politikwissenschaftlichen Hobbesianer interessiert mich nicht das, was man möchte oder wie etwas sein sollte, sondern das was ist.
Kann eine neue Kriegspraktik, wie Counterinsurgensy, Erfolge gegen Taliban bringen?
Counterinsurgensy kann, wie gesagt, nur innerhalb eines gewissen Zeitrahmens repressiv-militärisch geführt werden, wobei das Kinetic Targeting gegen hochrangige Talibanführer im pakistanischen Stammesgebiet mittels Predator- und Reaperdrohnen und „The Awakening“ als Counterinsurgency im Irak Erfolge gezeigt haben. Auch in Afghanistan beginnt man jetzt, lokale Stammesführer im Kampf gegen die Taliban zu unterstützen. Langfristig müssen unterstützende und transformierende politische und wirtschaftliche Komponenten hinzukommen, wobei man auf eine kurzfristige Implantation westlicher Staatsorganisationsmodelle, Werte- und Normensysteme, nicht hoffen kann. Vielmehr wird man froh darüber sein können, ein diktatorisches Regime zu errichten, welches die Konfliktparteien mit allen Mitteln in Schach hält, um das Zentrum durch die Befriedung der Peripherie zu schützen. Mag man das derzeit noch ablehnen, wird die weitere Entwicklung zeigen, welche Bekämpfungssmöglichkeiten man noch akzeptieren muss, wenn sich der Jihadismus ausbreitet und man in die Defensive gerät. Auch die Bundeswehr könnte eines Tages dazu gezwungen sein, Kinetic Targeting einzusetzen, was man in zukünftigen Strategieplanungen bedenken sollte. Ich selbst fasse, vor dem Hintergrund der sich immer mehr verzahnenden innen- und außenpolitischen Sicherheitspolitik als auszufüllenden Rahmen, die Eckpunkte einer Bekämpfungsstrategie unter dem Begriff LINE zusammen: Lokalisierung, Infiltrierung, Neutralisierung und Eliminierung, wobei ich bewusst den letzten Punkt eingefügt habe, da man darüber wird diskutieren müssen. Auch wenn man sich in Deutschland gerne vor solchen Diskussionen herumdrückt. Der militärisch gerechtfertigte Bombenangriff in Kundus hat gezeigt, wie die Bundeswehr beginnt, ihre Bekämpfungsstrategie in der von mir geforderten Art und Weise anzupassen. Die an Peinlichkeit nicht mehr zu überbietende Diskussion um den Bombenabwurf ist eine typisch deutsche Diskussion, die die Truppe verunsichert und im Ausland Verständnislosigkeit hervorruft. Der Krieg, das Leben und die Liebe sind eben keine Ponyhöfe. Und da helfen auch keine Pazifismus-Sentimentalitäten wie die der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland Käßmann zu Weihnachten, die sich lieber einmal eindeutig zu den Verfolgungen von Christen in islamischen Ländern äußern sollte.
Kann man mit Counterinsurgensy künftig auch gegen al-qā’ida vorgehen, die sich gezielt an den Jihadismus anlehnt?
Wie sich der lokal und international ausgerichtete Jihadismus entwickeln wird, kann niemand voraussagen. Was aber seit Mitte 2007 zu beobachten ist, ist die gezielte Rekrutierung junger Muslime und Konvertiten aus Deutschland, die sich im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ausbilden lassen, und vermehrt nach Deutschland zurückkehren, um als „Europa Afghanen“ den „urbanen Jihad“ auszuüben. Das gilt auch für andere europäische Länder. Für das hybride globale Terrornetzwerk al-qā’ida und ihm nahe stehender Gruppen haben zuletzt im September während eines Seminars in Kairo islamische Fachleute auf eine Weiterentwicklung im gewaltsamen und gewaltfreien Bereich hingewiesen. Primär eine neue junge Generation von al-qā’ida Anhängern wird vermutlich in Zukunft zur Analogie zur Muslimbruderschaft versuchen, den „Marsch durch die Opposition“ als politische Kraft durchzuführen, während der gewaltsame Jihad auch weiterhin eine Bedrohung darstellt, da er sich neue Verbündete suchen und neue Allianzen schmieden wird. Derzeit sieht man das in der mehrheitlich von Sunniten bewohnten iranischen Provinz Sistan und Belutschistan, wo al-qā’ida seit dem Sommer Kontakte zur Jundallah anstrebt, um auch im Iran an Einfluss zu gewinnen. Da die Provinz an Afghanistan und Pakistan angrenzt, kann sich hier ein Konfliktherd entwickeln, der auch die westlichen Truppen in Afghanistan bedroht. Daneben entwickelt sich der Süden des Yemen zu einem neuen Waziristan, was unter anderem Saudi-Arabien destabilisieren kann. Die Vereinigten Staaten haben aus diesem Grund seit längerem neben dem Nahen Osten und Afrika eine neue Front im Yemen eröffnet, was hier bis zum vereitelten Flugzeuganschlag im Dezember 2009 weitgehend unbekannt war. Der größte Erfolg für al-qāʿida wäre derzeit ein Rückzug der westlichen Truppen aus Afghanistan. Nicht nur, weil das Terrornetzwerk damit wieder ihre alte Operationsbasis zurückerhalten und die gesamte Counterjihadfront in der Region zusammenbrechen würde. Vielmehr würde dieser globale Medienerfolg zur Jihadisierung und Rekrutierung von jungen Muslimen in den westlichen Ländern in der Quantität eines bisher unbekannten Ausmaßes führen. So die übereinstimmende Einschätzung von Nachrichtendienstmitarbeitern.
Für Deutschland können folgende Bedrohungstrends genannt werden: steigender Einfluss von Einzelpersonen zur Rekrutierung, wachsender Einfluss von Konvertiten, steigende Zahl von Jihadzellen und wachsende Rolle von türkischstämmigen jungen Muslimen, die sich bisher weitgehend reistend gegenüber dem gewaltsamen Jihad gezeigt haben. Die bisher bekannten rund 184 Muslime und Konvertiten, die sich im Ausland haben ausbilden lasen, sind nur der Eisberg der jihadistischen Bedrohung, die in Zukunft einen „urbanen Jihad“ ausüben wird, was ich schon im Oktober 2008 in einer Analyse neben der neuen Bedrohungskategorie der „Europa Afghanen“ vorhergesagt habe.
Damit wird das Thema Jihad in all seinen Ausformungen und dessen Kampfdoktrinen auch auf nicht absehbare Zeit eines der bestimmenden Themen bleiben, worauf man in Deutschland gar nicht vorbereitet ist. Hier stehen wir erst am Anfang. Und es wird sich auf absehbare Zeit auch nichts an diesem Zustand ändern, da schon der Wille fehlt, diese Wissensdefizite auszugleichen. So befassen sich in den Vereinigten Staaten alle renommierten Militärakademien wie West Point täglich mit dem Medienjihad, während es in Deutschland schon bei der Bundeswehr keine entsprechenden fachlichen Ressourcen in ausreichender Zahl gibt, da das Thema politisch unkorrekt ist und man noch in den Bahnen klassischer Militärstrategie des Kalten Krieges verhaftet bleibt. Dabei markierte 2009 das 30. Jahr eines Konfliktes, dessen Ende wir gar nicht absehen können. Und der Jihad gegen den Westen hat dabei gerade erst angefangen.
Ich danke Ihnen für das Interview Herr Dr. Tartsch.
Ich habe Ihnen zu danken Frau Thanheuser.
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Michaela Thanheuser, geboren 1965 in Wien und nach ihrer Scheidung als alleinerziehende Mutter ganztags berufstätig in verschiedenen Sparten, wie in jenen der Unternehmensberatung, medizinischer Bereich, neue Medien und nebenberuflich als Korrekturleserin von wissenschaftlichen Arbeiten.
Letzte Veröffentlichung (2008): "Blond - aber nicht blöd. Seelenbogen einer Frau", ISBN-13 : 978-3941147010